Meine Arbeit im Bundestag
In dieser Rubrik findest Du alles wichtige über meine politische Arbeit in Berlin und kannst dir einen Eindruck von einer typischen Sitzungswoche in Berlin verschaffen.
Zwar tagt der Bundestag nicht jede Woche, mein Terminkalender ist in dieser Zeit aber meistens noch voller als sonst. Im Folgenden kannst Du Dir ein Bild über eine „typische Sitzungswoche“ verschaffen:
Montags beginnt eine Sitzungswoche in der Regel mit einer kurzen Bürobesprechung. Ab 11 Uhr geht es dann zum ersten Treffen des Arbeitskreises III „Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien“ der Linksfraktion. In diesem Arbeitskreis sind neben mir als bildungspolitische Sprecherin noch die Abgeordneten Petra Sitte als Arbeitskreisleiterin (Forschungspolitik), Volker Schneider (Wissenschaftspolitischer Sprecher) und Lukrezia Jochimsen (Kulturpolitische Sprecherin) aktiv sowie MitarbeiterInnen der Fraktion und aus den Abgeordnetenbüros. Im AK III werden der Ablauf der Ausschusssitzung sowie des Plenums besprochen und Anträge und Initiativen diskutiert. Nachmittags widme ich mich meiner Arbeit im Büro oder habe Gesprächstermine mit VertreterInnen von Gewerkschaften oder Verbänden. In regelmäßigen Abständen findet abends die Landesgruppensitzung der linken Abgeordneten aus Thüringen und Hessen statt, um die Aktivitäten im Bundestag und im Wahlkreis zu koordinieren.
Dienstags geht es dann um 9 Uhr weiter mit dem zweiten Teil der Arbeitskreissitzung des AK III „Innovation, Bildung, Wissenschaft, Kultur und Medien“ meiner Fraktion. In der Regel sind wir um 11 Uhr mit unserer Besprechung fertig, so dass ich vor der Fraktionssitzung, die um 14 Uhr beginnt noch mal kurz ins Büro schauen kann. Einmal im Monat ist um 13 Uhr vor der Fraktionssitzung das Frauenplenum. Daran können alle Frauen der Fraktion, also auch Mitarbeiterinnen der Abgeordneten sowie der Fraktion teilnehmen. Wir besprechen dort themenübergreifend, wie frauenpolitischen Themen im Bundestag, der Öffentlichkeit aber auch der Fraktion mehr Gehör verschafft werden kann. In der Fraktionssitzung ab 14 Uhr treffen sich alle linken Abgeordneten. Auch die Fraktions- und AbgeordnetenmitarbeiterInnen nehmen daran teil, sofern keine geschlossene Sitzung stattfindet. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Personalfragen diskutiert werden. Die Fraktionssitzung ist das zentrale Gremium der Fraktion. Laut der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages dürfen nur Fraktionen Anträge, Kleine oder Große Anfragen an die Bundesregierung oder Gesetzesentwürfe einbringen. Aufgrund dessen werden dort alle Anträge und Gesetzesentwürfe gemeinsam beraten und gegebenenfalls verabschiedet. Die Sitzung der Fraktion dauert in der Regel bis 18 Uhr. Im Anschluss gehe ich meistens wieder ins Büro oder habe eine Abendveranstaltung.
Der Mittwoch steht im Zeichen der Ausschussarbeit. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Neben mir sind noch zwei weitere Abgeordneten der LINKEN dort tätig: Petra Sitte und Volker Schneider. Eine Ausschusssitzung dauert ungefähr bis 12.30 Uhr. Ab 13 Uhr geht es dann ins Reichstagsgebäude. Dort beginnt jede Sitzungswoche mit der rund zweistündigen Befragung der Bundesregierung. JedeR Abgeordnete hat das Recht zwei Fragen für diese Fragestunde im Vorfeld einzureichen. Ich finde dieses Mittel wichtig, um die Regierung zu kontrollieren und mache daher sehr rege davon Gebrauch. Falls ich in Ausnahmefällen verhindert bin, habe ich die Möglichkeit meine Fragen schriftlich beantworten zu lassen. Mittwochnachmittags findet entweder vor oder nach der so genannten Fragestunde auch eine Aktuelle Stunde statt.




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